Manchmal sind Politiker-Chats erhellend. So haben wir jetzt erfahren, dass Thomas Jurk mit seinem Computer Skat spielt.
(Gast208) Sind sie persönlich für oder gegen eine Abschaffung von > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —
Archiv für die Kategorie ‘Zensur’
SPD-Wirtschaftsminister Thomas Jurk nimmt im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet Grundgesetzverstöße in Kauf
17.August 2009
Zensur im Internet
11.August 2009
Es war hier bereits Thema: „Des Kanzleramtsministers K(r)ampf“ und sein Vergleich zwischen der Regulierung der Finanzmärkte und der Regulierung des Internets. Auch Michael Leutert, MdB der Fraktion DIE LINKE, äußerte seine Kritik an diesem Vergleich im Blog „MdB 2.0“ von Phoenix.
PS: Im Blog „MdB 2.0“ posten seit Oktober 2008 fünf jüngere Abgeordnete über ihre Arbeit und ihr Leben im und mit dem Bundestag. Michael Leutert, Direktkandidat in Chemnitz, ist der Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
Des Kanzleramtsministers K(r)ampf
10.August 2009
Die Rheinische Post veröffentlicht heute ein Interview mit Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU). Es steht unter dem Titel „Schärfere Regeln fürs Internet“. Doch eigentlich geht es um das Thema Wirtschaft und Finanzmärkte. > Weiterlesen
SPD-Chef im Saarland für Verbot von „Killerspielen“ und mit Sympathie für das Internetsperrgesetz
7.August 2009
Heiko Maas (Jg. 1966, Jurist), Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD im Saarland, erweitert den Reigen sozialdemokratischer Verbotsforderungen im Digitalzeitalter. Im gestrigen – zusammen mit politik-digital veranstalteten – tagesschau-Chat sprach er sich gegenüber Fragen der User zum saarländischen Landtagswahlkampf für ein Komplettverbot von „Killerspielen“ und Paintball aus: > Weiterlesen
Für ein freies Netz!
7.August 2009
Bild: Daniel Behrens
Bereits im Europawahlkampf, rund um die Debatte von Zensursula und entsprechender Netzsperren, verspürten Mitglieder der LINKEN den Drang sich eindeutiger und stärker in der Öffentlichkeit zu positionieren. So auch Daniel Behrens, der eine kleine Reihe zunächst digitaler Plakate entworfen hat, u.a. das links stehende.
Bundesregierung schummelt erneut beim Internetsperrgesetz
5.August 2009
Unter dem Titel „Guttenberg ärgert von der Leyen“ gab gestern Heribert Prantl in der SZ eine völlige Fehlinterpretation eines Vorgangs zum besten: Demnach bediene sich Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg „subtiler Trickserei“, indem er das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet („Zugangserschwerungsgesetz“) zur Notifizierung an die EU-Kommission weiterleitete und nicht zur Ausfertigung an den Bundespräsidenten sandte. Prantl erkennt – leicht verklausuliert im Konjunktiv – darin „ein raffiniertes Vorgehen …, um den Gesetzgeber auszuhebeln“. > Weiterlesen
SPD fordert Anti-Pirateriegesetz nach französischem Vorbild
1.August 2009
Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, hat in der Juli-Ausgabe der Zeitschrift promedia (nur in der Printfassung zugänglich) gefordert, im Internet den „Schutz des geistigen Eigentums“ nach französischem Vorbild sicherzustellen. Dazu ist sie bereit, auch Grundrechte über Bord zu werfen – so jedenfalls belegen es ihre Interview-Äußerungen: > Weiterlesen