DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —

Archiv für die Kategorie ‘Netzpolitik’

GEZ-Gegner wollten mit Tagesschau-Nutzung Internet lahm legen

Das Internet ist kein Rundfunk. Das wollten Aktivisten von „GEZ Abschaffen“ gestern beweisen, indem sie alle gemeinsam die Tagesschau im Netz schauten.
Sie wollten also mit der Tagesschau das Netz und die ARD lahm legen. Ihre Rechnung: Da das deutsche Internet einen Durchsatz von 2 Terrabit je Sekunde bietet und Fernsehen im Internet 3 Megabit je Sekunde braucht, können maximal  666.667 Zuschauergeräte gleichzeitig im deutschen Internet fernsehen.

Netzneutralität light

Hubertus Gersdorf, Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages, hat auf Carta einen – so seine Formulierung – ersten Aufschlag zur Debatte über Netzneutralität vorgelegt. Er schlägt vor, die Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Regulierung des Rundfunks- und Telekommunikationsbereichs heranzuziehen, um das Rad nicht neu erfinden zu müssen, wenn es darum geht, eine notwendige Balance zwischen den legitimen Interessen der Netzbetreiber einerseits und den berechtigten Belangen der Nutzer sowie Dienstanbieter andererseits herzustellen. > Weiterlesen

Für mehr Online-Werbung verzichtet der ORF auf Online-Angebote

Der Vorschlag, das ORF-Technologieportal „Futurezone“ einzustellen, ist Ergebnis einer vorläufigen Einigung zwischen ORF und Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) zum ORF-Gesetz, vermeldet standard.at. Damit kann der ORF seine Online-Werbemöglichkeiten auf vier Prozent der Gebühreneinnahmen ausweiten. Der Gesetzentwurf der Regierung sah eine Obergrenze von zwei Prozent vor. (Dies wäre der Status Quo, würde keine höheren Werbeeinnahmen ermöglichen.)

Für mehr Werbung opfert der ORF also ein anerkanntes Portal.

Fragen der Linksfraktion zur Anhörung der Internet-Enquete am 5. Juli 2010

Die vom Bundestag eigesetzte Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat auf ihrer Klausurtagung im Mai beschlossen eine erste inhaltliche Anhörung am 5. Juli 2010 durchzuführen. Die Anhörung, zu der insgesamt neun externe Sachverständige eingeladen werden, steht unter dem Titel „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“. Von den Fraktionen werden dazu jeweils fünf Fragen an alle Sachverständigen gerichtet.

Hier dokumentieren wir die Fragen der Linksfraktion zur Anhörung am 5. Juli 2010: > Weiterlesen

„Ursula von der Leyen“ der LINKEN?

Peter Mühlbauer, Autor, verstieg sich unter der Überschrift „Kandidatin des Neofeudalismus“ anhand eines einzigen Zitats zur These, Luc Jochimsen sei eine Befürworterin restriktiven Vorgehens gegen Urheberrechtsverletzer, sie sei die „von der Leyen der Linkspartei“. Obwohl LeserInnenkommentare zeigen, dass dieses Manöver von der Zielgruppe nicht mitvollzogen wird, wollen wir doch argumentativ auf diese Vorwürfe eingehen. > Weiterlesen

Hamburger Senat will beim Jugendmedienschutzstaatsvertrag Bürgerschaft umgehen

Zuletzt hat sich der Hamburger Senat am 24. Februar mit dem Jugendmedienstaatsvertrag beschäftigt. Damals ging es um die Protokollerklärung, die man auf Druck der Grünen abgeben wird. Man weiß, so ist es in einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Kersten  Artus zu lesen, dass diese Protokollerklärung keine rechtliche Auswirkung haben wird. > Weiterlesen

Köhler-Rücktritt: Lehrstück für Abstand zwischen Journalisten und Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Darstellung und Wirklichkeit

Stefan Winterbauer sieht, dass Medien sich scheinbar immer noch auf einem ganz eigenen Planeten bewegen.

„Bestes Beispiel ist das Auseinanderklaffen von medialer Berichterstattung und Äußerungen von Bürgern zum Rücktritt von Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten.“ > Weiterlesen

Ab 18? Der Jugendmedienschutztest des AK Zensur

Seit Donnerstag kann man beim AK Zensur testen, ob man ein Jugendmedienschutzexperte ist. Der AK Zensur nennt jeden Tag eine neue Webseite und dann kann man diese eine Seite in den betreffenden Altersstufen bewerten.

Jeden Tag gibt es eine neue Webseite und die Auflösung zur vorherigen.

Kapitalismus dot com – Berlin, 29.05.2010

Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven

Tagung in Berlin, 29. Mai 2010, 10 Uhr bis 17:30 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte,
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Die Entwicklung von Technologien ist wesentlicher Bestandteil kapitalistischer Reproduktion. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts wird die kapitalistische Dynamik durch digitale Informations- und Kommunikationstechnologien geprägt. Von der „Wissens- und Informationsgesellschaft“ ist die Rede, von der „Digitalen Revolution“, dem „Information Super Highway“ oder dem „Cyberspace“. Die neuen Technologien durchdringen alle Sphären bürgerlicher Gesellschaft wie Kapital, Eigentum, Arbeit, Staat, Recht und Öffentlichkeit. Diese waren zwar in der Geschichte der Linken immer wieder Gegenstand politischer Kritik und Praxis, vor dem Hintergrund der „digitalisierten“ gesellschaftlichen Realität stellt sich jedoch die Frage einer angemessenen Situationsanalyse und Ausrichtung emanzipativer Politik neu. > Weiterlesen

Internet-Enquete: 18. Sachverständige bleibt außen vor

Der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gehören 17 Mitglieder der Fraktionen (CDU/CSU 6, SPD 4, FDP 3, LINKE 2, GRÜNE 2) an und ebenso viele von den Fraktionen benannte Sachverständige. Als 18. Sachverständige wird gerne der Bürger benannt. Heute wurde dieser 18. Sachverständige auf einer nicht-öffentlichen Klausursitzung der Kommission von der weiteren Partizipation weitgehend ausgeschlossen. An der Arbeit der neu eingerichteten drei Projektgruppen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz, die zur Erleichterung der Kommissionstätigkeit eingesetzt wurden, darf der Bürger nicht teilhaben. > Weiterlesen