Archiv für die Kategorie ‘Urheberrecht’
18.Juli 2011
Kurz vor Beginn der Sommerpause beriet der Bundestag auch noch den Antrag der Linksfraktion, das Urheberrecht umfassend zu reformieren (wir berichteten). Die Rede von Petra Sitte zu dem von ihr federführend eingebrachten Antrag ist auf ihrer Homepage nachzulesen und zeigt nochmal schlaglichtartig die Absurditäten des bestehenden Systems auf.
Das Protokoll der Debatte liegt mittlerweile vor (PDF, ab S. 249), wir kommentieren hier in Auszügen die Reaktionen der anderen Fraktionen auf den Antrag: > Weiterlesen
Tags: Bundestag, CDU, DIE LINKE, FDP, GRÜNE, Kulturflatrate, Leistungsschutzrecht, Open Access, SPD, Urheberrecht
Gepostet in: Parteien, Urheberrecht |
Keine Kommentare
28.Juni 2011
Das Urheberrecht, wie wir es kennen, krankt an mindestens zwei Stellen gewaltig:
Zum einen ist es weniger ein Recht für Urheber_innen als eins für Verwerter. Urheber_innen brauchen dringen mehr Macht, um Interessen insbesondere gegen große Medienkonzerne durchzusetzen. Es muss wirksam unterbunden werden, dass Verlage und Co gegen den Willen von Urheber_innen und Nutzer_innen kreative Werke einer intensiven Nutzung und Verbreitung vorenthalten.
Zum andern ist das geltende Urheberrecht nicht kompatibel mit einer digitalisierten Gesellschaft. War das Urheberrecht noch vor wenigen Jahren vor allem ein Thema für Spezialist_innen, betrifft es heute so gut wie alle, die im Netz aktiv sind. Seien es neue kreative Kollektive, einzelne Blogger_innen oder Facebooknutzer_innen. Wer Texte, Bilder, Lieder usf. postet, kommt mit dem Urheberrecht in Berührung und all zu oft auch in Konflikt. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Linke, Urheberrecht
Gepostet in: Urheberrecht |
5 Kommentare
8.Juni 2011
Die Deutsche Digitale Bibliothek hat noch einen steinigen Weg vor sich, bis sich endlich Nutzerinnen und Nutzer an einer gebrauchsfreundlichen Plattform für Bücher, Filme, Fotos und Zeitschriften aus Bibliotheken, Museen und Archiven erfreuen können. Neben Abstimmungsschiwerigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen und dem Problem der Rechteklärung bei verwaisten Werken fehlt es auch an Geld, um die Bestände zu digitalisieren und damit den eigentliche Content zu erstellen (mehr dazu hier). Die Linksfraktion im Bundestag hat nun einen Antrag (Drs. 17/6096) eingebracht, in dem diese Probleme im Rahmen einer nationalen Digitalisierungsstrategie endlich beseitigt werden sollen. > Weiterlesen
Tags: Deutsche Digitale Bibliothek, E-Book, Urheberrecht
Gepostet in: Buch, Creative Commons, Europäische Union, Netzpolitik, Urheberrecht |
Keine Kommentare
31.Mai 2011
Der heutige Kampf um die Eigentumsordnung in der digitalen Welt hat eine lange Vorgeschichte. Eine Anekdote daraus hat Spiegel Online im Reprint (pdf) veröffentlicht (via Philipp Otto). Die Bücher, die die revolutionären Studentinnen und Studenten für den Kampf gegen Unterdrückung, Ausbeutung und das ganze Schweinesystem benötigten, waren einfach zu teuer. Sie druckten nach und vertrieben Reich, Marcuse, Korsch, Bakunin, Benjamin und andere zum Selbstkostenpreis. Auf der Buchmesse wurden unter dem Schlachtruf
Es gibt kein geistiges Eigentum. […] Darum: Organisiert ein, zwei, viele Autoren- und Druckersyndikate! Zerschlagt das bürgerliche Copyright!
Nachdrucke eines Pornoromans verteilt. Das Hauptwerk der Kopierer war Wilhelms Reichs „Funktion des Orgasmus“. Die Ausrüstung für den Buchdruck sei schon für weniger als 10.000 Mark zu haben gewesen, fiktive Verlage trugen Namen wie den genannten Slogan „Zerschlagt das bürgerliche Copyright“. Später hätten viele gemerkt, dass man von den Raubdrucken auch ganz gut leben kann und ein kommerzielles Geschäft daraus gemacht. > Weiterlesen
Tags: geistiges Eigentum, Piraten, Urheberrecht
Gepostet in: Buch, Creative Commons, Kultur, Urheberrecht |
2 Kommentare
26.Mai 2011
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sich auf der CDU-Media-Night am Dienstag in Berlin erneut für die Überwachung des Internetverkehrs ausgesprochen und Verwarnungen im Falle von Urheberrechtsverletzungen im Netz gefordert. Im Wiederholungsfalle müssten solche Handlungen mit einer ernstzunehmenden Reaktion geahndet werden. Laut Redemanuskript sagte er:
Zur besseren Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte sollte der rechtliche Rahmen daher um ein sogenanntes Warnhinweismodell ergänzt werden, das es ermöglicht, bei illegaler Nutzung zu verwarnen, ohne sofort zu bestrafen. Bei wiederholter Rechtsverletzung muss aber mit einer ernstzunehmenden Reaktion zu rechnen sein, z.B. einer kostenträchtigen Abmahnung. > Weiterlesen
Tags: CDU, Urheberrecht, Warnhinweise
Gepostet in: Bundesregierung, Parteien, Urheberrecht |
1 Kommentar
15.April 2011
EuGH-Generalanwalt Cruz Villalón hat in seinem Schlussantrag zum Rechtsstreit zwischen der Belgischen Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Verleger (Sabam) und dem Brüsseler Internetzugangsanbieter Scarlet Extended SA (C-70/10) Netzsperren als unzulässigen Eingriff in die Europäische Grundrechtecharta bezeichnet:
Von diesen Merkmalen ausgehend meint Generalanwalt Cruz Villalón, dass die Einrichtung dieses Filter- und Sperrsystems eine Einschränkung des Rechts auf Beachtung des Kommunikationsgeheimnisses und des Rechts auf Schutz personenbezogener Daten, die durch die Grundrechtecharta geschützt sind, darstellt. Außerdem schränkt die Einführung eines solchen Systems die Informationsfreiheit ein, die ebenfalls durch die Grundrechtecharta geschützt wird. > Weiterlesen
Tags: Digitale Bürgerrechte, EuGH, Internetsperren, Urheberrecht
Gepostet in: Europäische Union, Urheberrecht |
1 Kommentar
8.April 2011
“Die Vielfalt an medialen Inhalten und Angeboten ist inzwischen so selbstverständlich geworden, dass im „Hype“ um Infrastrukturen und neue Technologien gelegentlich in Vergessenheit zu geraten scheint, welchen unschätzbaren Beitrag Medien in ihrer Gesamtheit für das Funktionieren unserer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft leisten. Vor diesem Hintergrund haben sich hochrangige Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Deutschen Content Allianz zusammengefunden, um gemeinsam auf den Wert der Inhalte aufmerksam zu machen”, heißt es in einer Einladung zu einer Pressekonferenz am 13. April in Berlin.
Einlader sind ARD und ZDF, der VPRT, die Produzentenallianz, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Bundesverband Musikindustrie (BVMI), die GEMA sowie die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO). > Weiterlesen
Tags: ARD, Kreative, Urheberrecht, ZDF
Gepostet in: Netzpolitik, Rundfunk, Urheberrecht |
2 Kommentare
7.April 2011
Im Nachklang der Guttigate-Affäre legte die grüne Bundestagsfraktion einen Antrag “ Wissenschaftliche Redlichkeit und die Qualitätssicherung bei Promotionen stärken“ (Drs. 17/5195) vor. Darin überraschen weniger die Forderungen zur Promotion als vielmehr die etwas eigenartige Auffassung von wissenschaftlicher Arbeit und der Rolle des Internets dabei. > Weiterlesen
Tags: GRÜNE, Open Access, Urheberrecht, Wissen
Gepostet in: Creative Commons, Netzpolitik, Urheberrecht |
Keine Kommentare
30.März 2011
Gestern überraschte das FDP-geführte Justizministerium mit einem Video (via), das erklärt, warum Löschen statt Sperren im Kampf gegen Darstellungen von Kindesmißbrauch der richtigere Weg ist. An diesem konkreten Punkt scheint es also Einsicht darin zu geben, dass Stoppschilder im Netz keine so gute Idee sind.
Im ebenfalls FDP-geführten Wirtschaftsministerium agiert man weniger liberal. Dies zumindest legt eine Ausschreibung des Ministeriums nahe. Brüderles Behörde bittet darin bis zum 13.04. um Angebote für eine
Vergleichende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen > Weiterlesen
Tags: BMWI, Urheberrecht, Warnhinweise
Gepostet in: Digitale Bürgerrechte, Kultur, Netzpolitik, Urheberrecht, Zensur |
3 Kommentare
25.März 2011
Holger Enßlin, Vorstandsmitglied für Recht, Regulierung und Distribution des Pay-TV-Senders Sky Deutschland AG, fordert ein Warnhinweismodell zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Netz. Zugleich sollen Internetsperren zur Unterbindung von illegalem Livestreaming installiert werden. Seine Aussagen finden sich in der vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) neu herausgegebenen Broschüre „Standpunkte zum Geistigen Eigentum“. Diese gibt vor, einen Überblick über „Die Wissensindustrie auf dem Weg durch das 21. Jahrhundert“ zu leisten. In einer als Gastbeitrag kenntlich gemachten Meinungsäußerung heißt es unter der BITKOM-Thesen-Überschrift „Angemessene Antworten auf Internetpiraterie müssen gefunden werden“: > Weiterlesen
Tags: Urheberrecht, Zensur
Gepostet in: Rundfunk, Urheberrecht, Zensur |
1 Kommentar