Posts mit dem Tag ‘Bundestag’
30.November 2010
Vor welchen Herausforderungen steht das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Welche neuen Vertriebsformen für kulturelle Güter hat das Internet hervorgebracht? Welche neuen Vergütungsmodelle sind denkbar? Brauchen Urheber einen stärkeren Schutz? Oder Nutzer mehr Freiheiten?
Um solche Fragen drehte sich gestern eine öffentliche Expertenanhörung im Rahmen der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Die Kommission, an der für DIE LINKE Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Herbert Behrens und Jan Korte teilnehmen, soll Leitlinien für die politische Entwicklung der nächsten Jahre entwickeln. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Urheberrecht
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23.November 2010
Bei der nicht-öffentlichen Sitzung der Projektgruppe Datenschutz der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ debattierten die Mitglieder unter Punkt 2.1 des Arbeitsprogramms „Prinzipien, Ziele und Werte“ des Datenschutzes. Dabei wurde vor allem das Verhältnis von Informationsfreiheit auf der einen und Datenschutz auf der anderen Seite diskutiert. Es ging um die Frage, wie strikt Datenschutz in einer Informationsgesellschaft sein darf, die auf eine möglichst große Masse frei verfügbarer Informationen angewiesen sei. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Datenschutz
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10.November 2010
Heute findet die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen liegen inzwischen vor. Nachfolgend wird ein Überblick zu den darin enthaltenen Kernaussagen gegeben: > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Sperrgesetz
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6.November 2010
An dieser Stelle war bereits über die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss zum Zugangserschwerungsgesetz kommenden Mittwoch berichtet worden – und darüber, dass die Union mit den von ihr benannten Sachverständigen Carmen Kerger-Ladleif von Dunkelziffer e.V. und BKA-Vizepräsident Jürgen Maurer eine Konstellation von 2008 zu wiederholen trachtet, die seinerzeit den Auftakt für die Kampagne Ursula von der Leyens (CDU) zur Einführung von Netzsperren bildete. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, CDU, CSU, Sperrgesetz
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4.November 2010
Am Mittwoch, 10.11.2010, 14.00 Uhr, befasst sich der Rechtsausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU) in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Inhalten im Internet“. Grundlage bilden die von den Oppositionsfraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD vorgelegten Gesetzentwürfe zur Aufhebung des Sperrgesetzes.
Im Rechtsausschuss, in dem Nicht-Juristen traditionell ein schweres Standing haben und normalerweise allein rechtspolitische Expertise gefragt ist, gedenkt die Union nun, in ihrem Bestreben zur Einführung von Netzsperren noch eine Schüppe draufzulegen. Das zeigt ein Blick auf die durch sie benannten Sachverständigen. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, CDU, CSU, DIE LINKE, GRÜNE, Sperrgesetz
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28.Oktober 2010
So titelt der Deutsche Kulturrat heute in einer Pressemitteilung. Der Grund: Für die am 29. November 2010 geplante Anhörung der „Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft“ zum Urheberrecht ist „nicht ein Vertreter der Urheber“, beklagt Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Stimmt das? Schauen wir uns die von den Fraktionen benannten Experten einmal näher an: > Weiterlesen
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6.Oktober 2010
Die gestrige Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zur Netzneutralität hat gezeigt, dass diese im Sinne eines offenen Internet für alle gesichert werden muss.
Der Begriff der Netzneutralität meint zum einen, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer alle Angebote und Möglichkeiten des Internet in vollem Umfang nutzen können. Außerdem müssen alle Datenströme gleich und diskriminierungsfrei behandelt werden. Dieses sind die Voraussetzungen für ein freies und demokratisches Internet, in dem sich die Nutzerinnen und Nutzer als Sender und Empfänger uneingeschränkt entfalten – sie nicht als bloße Konsumenten, sondern als gleichberechtigte Teilhaber im Netz behandelt werden. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Netzneutralität
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31.August 2010
Der Geschäftsführer des IT-Verbands Bitkom, Bernhard Rohleder, sieht den Begriff Netzneutralität als politisch belastet an. Die Debatte solle besser unter dem Terminus „Netzdifferenzierung“ geführt werden, wird er von heise online zitiert. Rohleder, zugleich Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages, kritisierte ferner die inhaltliche Strukturierung des Themas in der Kommission: > Weiterlesen
Tags: Bundestag, CDU, DIE LINKE, GRÜNE, Netzneutralität, SPD
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23.August 2010
„Im Krieg um Informationen versuchen Internetkonzerne, das Machtvakuum zu besetzen“, so Karl-Heinz Büschemann in einem Kommentar auf sueddeutsche.de „Diese Firmen sind nicht nur ein Segen für die Menschen, sie sind auch eine Gefahr. Abhilfe kann nur die Politik schaffen – wenn sie international zusammenwirkt.“
Tags: Bundestag, Digitaler Kapitalismus, Internet
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4.Juli 2010
Finnland hat laut digitalfernsehen.de die schnelle Internet-Verbindung zum Grundrecht erklärt. Bis 2015 soll jeder Haushalt 100 Mbit/s haben. Deutschlands Wirtschaftsministerium lobte sich gerade, weil 97% der Haushalte 1Mb/s haben. Vor einem Jahr lag man bei 96,5%.
Was forderte Thomas de Maiziere in der siebten seiner vierzehn Thesen? > Weiterlesen
Tags: Breitband, Bundestag, Internet
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