DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —

Posts mit dem Tag ‘Kulturflatrate’

Rundfunkgebühr von allen – Rundfunkgebühr für mehr als ARD, ZDF und Deutschlandradio

„Eine  Neuregelung der Verteilung der Rundfunkgebühren ist langfristig unvermeidlich. Beim Internet handelt es sich um ein Konvergenzmedium, in dem alle bisherigen Medien, ob Radio, Fernsehen, Zeitung oder Zeitschrift, aufgehen. Wenn also nur noch das Netz der Netze existiert, gibt es auch keinen Rundfunk mehr“, so Kai-Hinrich Renner und Tim Renner in ihrem Buch „Digital ist besser“.

Sie führen aus: „Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum mit öffentlichen Mitteln nur Informationssendungen öffentlich-rechtlicher Sender unterstützt werden sollten.“ Allerdings dürfen Gebühren für rechercheintensiven Journalismus „aber kein Instrument sein, um jeden notleidenden Verlag oder Privatsender über Wasser zu halten. Eine Gebührenfinanzierung journalistischer Angebote jenseits von ARD, ZDF und Deutschlandradio darf einzig dazu dienen, ein Mindestmaß an Pluralismus zu gewährleisten – und zwar für alle Bevölkerungsschichten.“

Spielkamp: Urheberrechtlichen Interessenausgleich durchsetzen

Matthias Spielkamp, freier Journalist und Projektleiter von iRights.info, hat die schriftlichen Fragen der Fraktionen zur Urheberrechts-Anhörung in der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beantwortet. „Es geht darum, eine Balance zu finden zwischen den Interessen der Urheber, der Nutzer und der Verwerter“, schreibt der Urheberrechtsexperte. > Weiterlesen

Niederländische Künstlergewerkschaften für die Legalisierung von File-Sharing und die Einführung einer Art Kulturflatrate

Während in den vergangenen vier Wochen auf europäischer und deutscher Ebene Gewerkschaften im Rahmen der Urheberechtsdebatte rund um digitale Inhalte durch so großartige Vorschläge wie Totalüberwachung und Netzsperren auf sich aufmerksam machten, kam gestern eine Meldung aus den Niederlanden, die zeigt, dass es auch anders geht: > Weiterlesen

ver.di: Positionspapier zum Urheberrecht

Bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wird um Positionen in Sachen Urheberrecht gerungen. Das wäre gut, käme einem die Gewerkschaft dabei nicht zunehmend vor wie Brechts Heilige Johanna der Schlachthöfe, nur weniger lernfähig. Das am Freitag bereits bei netzpolitik.org und iRights.info kommentierte Positionspapier zu „Internet und Digitalisierung“ des ver.di-Bundesvorstands ist leider ein Dokument der Ahnungslosigkeit. Man hat sich zwar allerlei Küchenrezepte für die Durchsetzung des Urheberrechts im Internet ausgedacht, es aber anscheinend nicht für nötig befunden, sich zu erkundigen, ob die vorgeschlagenen „Lösungen“ technisch machbar bzw. rechtlich plausibel, also mit Grundsätzen der geltenden Rechtsordnung vereinbar sind. Anders gesagt: Man hat selbst wenig Ahnung gehabt, keine Expertise eingeholt und, so berichten jedenfalls Teilnehmer des internen Mitgliedernetzes, alle entsprechenden Warnungen in den Wind geschlagen. Entsprechend sieht das Ergebnis aus. > Weiterlesen

Zweierlei Maß: Die Ministerin und die Zwangskollektivierung

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat am Montag in ihrer Berliner Rede zum Urheberrecht eine Kulturflatrate mit der Zuschreibung, es handele sich um eine „Zwangskollektivierung der Rechte“, abgelehnt. Gleichzeitig bekannte sie sich zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Wie geht das zusammen? Sind nicht beides – in der Diktion des Wirtschaftsliberalismus – Formen einer Zwangskollektivierung? > Weiterlesen

Presse: Open Platform-Strategie als Alternative zum Leistungsschutzrecht

Die deutschen Presseverleger haben sich bekanntlich in der Imagination, mit ihren Inhalten im Digitalzeitalter zwischen Skylla und Charybdis in Seenot zu geraten, dazu entschieden, die Meerenge nicht zu durchfahren und statt dessen die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht – sprich: eine Urheberechtsverschärfung – zu erheben. In einer Situation, in der sich einerseits Zeitschrifteninhalte im Netz über Bezahlsysteme ganz offenkundig nicht unmittelbar monetarisieren lassen, andererseits monetarisierbare und nicht-monetarisierbare Zugriffe auf ihre entgeltfreien Online-Angebote via Dritte kaum zu kontrollieren sind, wird auf diese Weise eine Lösung zu Lasten Dritter in Form einer Verlegerabgabe auf den Internetzugang angestrebt.

Künftig (wir berichteten) sollen Suchmaschinenbetreiber, Social-Media-Aggregatoren, generell alle Unternehmen, die ihren Angestellten Zugang zum Internet gewähren, sowie Blogger über eine Verwertungsgesellschaft Presse Leistungsschutztantieme für die von den Verlegern aus freien Stücken kostenfrei ins Netz gestellten Angebote abführen. Dass es auch anders gehen kann und einer Sozialisierungsleistung zugunsten der Presseunternehmen nicht bedarf, zeigt nun die britische Tageszeitung The Guardian. > Weiterlesen

Wer oder was rettet wen oder was?

Wenn Springer-Chef Döpfner in einer amerikanischen Talkshow das iPad und Steve Jobs lobpreist, dann weiß man wie groß die Not des CEO sein muss. Endlich eine Waffe gegen die spätideologisch verwirrten Webkommunisten. Natürlich trägt das Springerblatt Welt dieses Stoßgebet in den deutschen Blätterwald:

Jeder Verleger sollte sich einmal am Tag hinsetzen, beten und Steve Jobs dafür danken, dass er mit diesem Gerät die Verlagsindustrie rettet. […] Das iPad startet eine neue Ära.

Die neue Ära besteht wohl darin, dass sich Springer jetzt  mit Apple oder weiteren Anbietern über deren Durchleitungsprovision streiten muss: > Weiterlesen

Piraten: Kulturflatrate ist kommunistisch

Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und für „freie Marktwirtschaft“ plädiert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen nachgelegt. > Weiterlesen

Was nichts kostet, ist nichts…

Das Internet ist aus bürgerlicher Sicht eine große Gefahr. Dies bewies jüngst wieder eine Diskussion zum Thema „Pauschaler Kunstgenuss –  die geplante Kulturflatrate in der Diskussion“, veranstaltet vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels und aufgezeichnet von Deutschlandradio. (Die vollständige Ausstrahlung wird Anfang September erfolgen) Die Abgeordnete Monika Griefahn (SPD) und der Autor Thomas Brussig hatten große Mühe, das von ihnen befürwortete Modell einer Kulturflatrate genauer zu beschreiben. > Weiterlesen