Offiziell ist die große Koalition zwar vorbei, hinter den Kulissen funktioniert sie aber immer noch ganz gut. Zum Beispiel in der der Enquetekommission „Internet und Digitale Gesellschaft“, wo SPD-Vertreter Martin Dörmann seit Längerem darauf gedrängt hat, seinen Parteikollegen Matthias Kurth einzuladen, den Präsidenten der Bundesnetzagentur. Dafür wäre die öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität am 4. Oktober 2010 freilich eine gute Gelegenheit gewesen. Aber offenbar hatte dazu niemand rechte Lust, auch die SPD nicht. Schließlich ist die Internet-Enquete als fraktionsübergreifende Charme-Offensive gedacht, um die Netzcommunity einzuwickeln. Mit der eher konservativen, betulichen Bundesnetzagentur ist dabei jedoch kein Blumentopf zu gewinnen. Im Gegenteil: Die Regulierungsbehörde ist wegen ihres unentschlossenen Auftretens in Sachen Skype-Drosselung von der Netzgemeinde heftig kritisiert worden. Auch die SPD, die nach ihrer Zustimmung zu den Zensursula-Netzsperren auf ihre netzpolitisches Image bedacht sein muss, hat deshalb lieber andere Experten für die Anhörung benannt. > Weiterlesen