Unter dem Titel „Der Aufstand der britischen Popstars“ berichtet die FAZ (Printausgabe) heute im Wirtschaftsteil über die neugegründete Featured Artists Coalition (FAC) – einem Zusammenschluss britischer Musiker, darunter Radiohead-Gitarrist Ed O’Brien, Pink-Floyd-Drummer Nick Mason, Eurythmics-Sängerin Annie Lennox, Billy Bragg, Tom Jones und Robbie Williams, die sich gegen die Pläne der Musikindustrie wenden, Raubkopierern den Zugang zum Internet zu sperren: > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —
Posts mit dem Tag ‘Sperrgesetz’
SPD kokettiert mit Totalüberwachung im Netz
10.September 2009
Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Fluggastdatenaustausch mit den USA sowie zahlreiche andere Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte und nun das: Nur zwei Tage vor der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ – siehe unseren Hinweis – hat niemand geringeres als Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch eine Schüppe draufgelegt. > Weiterlesen
Technische Vorgaben zu Websperren sollen geheim bleiben
28.August 2009
Wie heise online heute berichtet, soll offenbar die technische Umsetzungsrichtlinie für das „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ geheim bleiben. Laut dem Artikel wird zumindest der von der Bundesnetzagentur erarbeitete Richtlinienentwurf im aktuellen Amtsblatt 16/2009 (welches leider nicht frei zugänglich ist) als „nur für den Dienstgebrauch verwendbare Geheimakte“ bezeichnet. Der Entwurf selbst ist für die Kommentierung durch die betroffenen Provider vorgesehen, also noch nicht endgültig. > Weiterlesen
DIE LINKE zu Games
24.August 2009
Unter der Rubrik „Bundestag Spezial“ veröffentlicht bf-games.net ein Interview mit Petra Sitte, MdB. Sie gibt dort für DIE LINKE Auskunft zur wirtschaftlichen Bedeutung der Spielebranche, zu den verfemten „Killerspielen“, zum umkämpften Jugendmedienschutz, zu prekärer Beschäftigung in der Computerspieleindustrie und vielem mehr. Nachzulesen ist das Interwiew hier.
Medienmaschine – gegen DIE LINKE
23.August 2009
[UPDATE II, 23.8.2009, 21:35]
Es war hier bereits Thema, dass DIE LINKE auch im Netz auf die bekannte Medienmaschine stößt und ihre Positionen verschwiegen oder bewußt falsch dargestellt werden. Nun sind zwei neue Fälle ist ein neuer Fall von Meinungsmanipulation zu vermelden. > Weiterlesen
Auch Wiefelspütz für Ausweitung von Internetsperren
20.August 2009
Nun reiht sich auch der innenpolitische Sprecher der SPD Dieter Wiefelspütz in die Liste derjenigen ein, deren Äußerungen eine Ausweitung der Internetsperren über kinderpornographische Angebot hinaus nahe legen. In der Sendung Kontovers des Deutschlandfunks vom 17. August 2009 mit dem Titel „Freiheit contra Sicherheit – Wie viel Datenschutz brauchen wir im Internet?“ sagte Wiefelspütz > Weiterlesen
Guttenberg bereitet Ausweitung von Internetsperren auf Tauschbörsen und bei Urheberrechtsverletzungen vor
19.August 2009
Trotz Wahlkampf, der Regierungsapparat steht nicht still. Hinter den Kulissen wird an der Ausgestaltung der Horrorszenarien gearbeitet, die uns erst nach der Bundestagswahl präsentiert werden. Aus dem Hause Guttenberg drang zunächst ein „Industriepolitisches Gesamtkonzept“ an die Öffentlichkeit. Ziel: Mehrwertsteuer erhöhen und Gewinnsteuern senken, also weitere Umverteilung von unten nach oben frei nach dem Motto: Die Reichen zahlen nicht für ihre Krise!
Nun ist bei Wikileaks ein Dokument zum Thema „Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ aufgetaucht. Es protokolliert die Ergebnisse des ersten Treffens (11. August 2009) in einer Reihe von Expertenworkshops zur Pirateriebekämpfung des Guttenberg-Ministeriums. > Weiterlesen
Zensur im Internet
11.August 2009
Es war hier bereits Thema: „Des Kanzleramtsministers K(r)ampf“ und sein Vergleich zwischen der Regulierung der Finanzmärkte und der Regulierung des Internets. Auch Michael Leutert, MdB der Fraktion DIE LINKE, äußerte seine Kritik an diesem Vergleich im Blog „MdB 2.0“ von Phoenix.
PS: Im Blog „MdB 2.0“ posten seit Oktober 2008 fünf jüngere Abgeordnete über ihre Arbeit und ihr Leben im und mit dem Bundestag. Michael Leutert, Direktkandidat in Chemnitz, ist der Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
Des Kanzleramtsministers K(r)ampf
10.August 2009
Die Rheinische Post veröffentlicht heute ein Interview mit Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU). Es steht unter dem Titel „Schärfere Regeln fürs Internet“. Doch eigentlich geht es um das Thema Wirtschaft und Finanzmärkte. > Weiterlesen
SPD-Chef im Saarland für Verbot von „Killerspielen“ und mit Sympathie für das Internetsperrgesetz
7.August 2009
Heiko Maas (Jg. 1966, Jurist), Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD im Saarland, erweitert den Reigen sozialdemokratischer Verbotsforderungen im Digitalzeitalter. Im gestrigen – zusammen mit politik-digital veranstalteten – tagesschau-Chat sprach er sich gegenüber Fragen der User zum saarländischen Landtagswahlkampf für ein Komplettverbot von „Killerspielen“ und Paintball aus: > Weiterlesen