Als „bunte Mischung“ wurde das Gründungstreffen des Vereins bei Twitter beschrieben. Es geht um das OpenData Network im Newthinking Store in Berlin.
So waren Menschen aus allerlei digitalen, aber auch politischen Zusammenhängen mit dabei: Ein Teil der Teilnehmer_innen bekannte sich zu einer von insgesamt 6 beim Treffen vertretenden parteipolitischen Strömungen. > Weiterlesen
Der Koalitionsvertrag und das ausgehandelte Personaltableau zur Besetzung der Ministerien liegen abschließend vor. Gleich eingangs des Abschnitts „Informations- und Mediengesellschaft“ steht das Bekenntnis der Koalitionäre, das Internet als „das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt“ (Z. 4609/4610) zu begreifen. Zeit also, eine Einschätzung über die von CDU/CSU und FDP getroffenen Vereinbarungen in Hinsicht auf den postulierten Freiheitsanspruch des Netzes vorzunehmen. > Weiterlesen
29 Jahre sitzt Norbert Lammert nun schon im Bundestag, seit vier Jahren ist er Bundestagspräsident. Und es war klar, dass er es noch einmal vier Jahre machen darf. BEIDES. Norbert Lammert hatte also Zeit, sich seinen Angriff zu überlegen. Denn es störte ihn schon lange, dass es der Bundestag selten live > Weiterlesen
Wer als Medienpolitiker die Thüringer Koalitionsvereinbarung liest, der kann sich nur die Augen reiben. Es scheint, als sei Thüringen vor allem ein Kindermedienland, in dem nur einige Breibandanschlüsse fehlen, Medienkompetenzunterricht an der Schule verstärkt und die > Weiterlesen
Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und für „freie Marktwirtschaft“ plädiert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen nachgelegt. > Weiterlesen
„Mit Arsch in der Hose in den Bundestag“ war auf ihren Plakaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zu lesen. Über die Berliner Landesliste der LINKEN zog Halina Wawzyniak, bloggende Juristin und twitternde Parteivize, überraschend in das Parlament ein. Wir stellen ihr Fragen zu Web 2.0 im Wahlkampf und den Herausforderungen für Bürger- und Freiheitsrechte im Internet. > Weiterlesen
An dieser Stelle wurde bereits auf Frank-Walter Steinmannseiers medienpolitischen Presselobbyismus im Digitalzeitalter hingewiesen. Nun hat der Spiritus Rector dieser Überlegungen Marc Jan Eumann, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und in Personalunion Chef der SPD-Medienkommission auf carta.info mitgeteilt, wie Steinmeiers Thesen zu verstehen sind. Auffällig ist, worüber Eumann sich – unmittelbar vor dem Wahltag – nicht ausläßt. > Weiterlesen
In einem Interview mit digtalfernsehen.de hat Lothar Bisky zum Stand der Digitalisierung des Rundfunks Stellung bezogen. Darin kritisiert er, dass sich „Gerätehersteller und Kabelnetzbetreiber nicht auf einheitliche Standards einigen können und die Regierungen von Bund und Ländern die Digitalisierung einfach laufen lassen.“ > Weiterlesen
Anlässlich der letzten Kontakte von führenden Mitgliedern der Piratenpartei zur rechtsintellektuellen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (siehe dazu hier und hier) und einem deutlich vernehmbaren Umarmungsversuch durch Frank Schirrmacher in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vom 20. September 2009 stellt sich mehr und mehr die Frage nach der politischen Substanz der Piraten. > Weiterlesen
So schnell kann es gehen. Vor genau einer Woche, am Sonntag, erschien im Urban Art Blog ein ursprünglich bei flickr veröffentlichtes Foto eines CDU-Plakats mit einem Kommentar. Das Bild fand seinen Weg auf > Weiterlesen