DIGITALE LINKE
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Posts mit dem Tag ‘ZDF’

Weniger Sport nach Sponsoringverbot bei ARD und ZDF?

„Zum 1. Januar 2013 werden Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gleichbehandelt, das heißt kein Sponsoring an Sonn- und Feiertagen und nach 20.00 Uhr an Werktagen mit Ausnahme von großen Sportereignissen.“ So haben es die Ministerpräsidenten am 9. Juni beschlossen, so soll es im nächsten Rundfunkstaatsvertrag umgesetzt werden.

Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa behauptete gestern ein Sprecher der ARD-Werbetochter AS&S „gravierende“ Folgen für die Vergabe von TV-Rechten im Sportbereich. Die Zukunft sehr vieler Sportarten, die vor allem in den Dritten Programmen übertragen würden, sei durch die Überlegungen gefährdet. Die Refinanzierung etwa von Biathlon-Weltcup-Übertragungen, die häufig am Sonntag stattfinden, dadurch schwieriger. > Weiterlesen

Nix mit Bildung: Preis für Zivilcourage auf Hartz IV angerechnet

Caroline Küchle-Maas wurde vom ZDF mit dem „XY-Preis“ für ihre Zivilcourage ausgezeichnet. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere überreichte ihr den Preis: 10.000 Euro. Damit wollte sie ihrem Sohn und ihrer Tochter ein Studium finanzieren. Doch daraus wird wohl nichts. Wie meedia.de unter Bezug auf nordbayern.de berichtet, will das Landratsamt Würzburg ihre Aufstockung-Zahlungen aus Hartz IV aussetzen, bis das Preisgeld verbraucht ist.

Das bestellte Datenschutzgutachten

Hans Peter Bull ergreift mit seinem Gutachten Partei in der Auseinandersetzung zwischen den Datenschutzbeauftragten und den gesetzgebenden Ländern. Das könnte auf ARD und ZDF zurückfallen. Besser hätten die Länder selbst ein Gutachten bestellt, und zwar mit echtem Datenschutz-Auftrag.

Mehr dazu hier auf carta.info

Datenschutz? Nein Danke! Staastvertragsentwurf zur neuen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe veröffentlicht

Heute, nur einen Tag nach der Präsentation des von ARD und ZDF aus Gebührengeldern finanzierten Gutachtens zu „Datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Einführung eines Rundfunkbeitrags“ von Hans Peter Bull, hat die Staatskanzlei Rheinland Pfalz den Staastvertragsentwurf zur Einführung des neuen Rundfunkbeitrags zum Download bereitgestellt. Die jüngste Version (Stand: 15.09.2010) enthält keinerlei Änderungen gegenüber der hier analysierten Fassung vom 17.08.2010, ist allerdings aufgrund gesetzestechnischer Folgeänderungen 10 Seiten länger. > Weiterlesen

Depub.org trifft auf Wohlwollen des NDR

Seit Anfang der Woche haben Unbekannte unter der Domain depub.org große Teile des Online-Archivs der Tagesschau ins Netz gestellt. Der NDR hatte diese Inhalte wie die meisten Archivdaten von ARD und ZDF nach den Änderungen des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages auf Druck von EU und Konzernlobby depublizieren müssen, also aus dem Netz entfernt. Das Angebot von depub.org hat sofort eine Unterstützungswelle im Netz erhalten. Nun überrascht jedoch, wie sich der NDR zu diesem Angebot verhält. > Weiterlesen

ARD und ZDF geben den Ländern Schützenhilfe – auf Kosten der Gebührenzahler

Wieder gibt es ein medienpolitisches Problem. Ein Problem, dass die Länder geschaffen haben. Erst ging es um die Frage, ob eine Haushaltsabgabe möglich ist, dann um die die Frage, inwieweit ARD und ZDF im Internet „Presse machen“. Aktuell trifft die geplante Umsetzung der Haushaltsabgabe auf erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken. Und dies nicht nur bei den Datenschutzbeauftragten. In jeder dieser Fragen gaben ARD und ZDF Gutachten in Auftrag, obwohl nicht sie, sondern die Länder als Gesetzgeber und Rechtsaufsicht die Fragen lösen und Antworten suchen müssten. > Weiterlesen

Intendantengehaltsdebatte: öffentlich-rechtliche Legitimation weiter untergraben

Es hätte so einfach sein können. Schließlich waren einige Journalisten seit Jahren den Intendanten in der Gehälterfrage auf der Spur. Zudem war klar, dass zumindest der WDR sich im Sommer offenbaren muss. Anstatt nun der Debatte mit einer Veröffentlichung aller Gehälter zuvorzukommen, hat man abgewartet. Dabei wäre doch die Fußball-WM ein idealer Termin gewesen. Ein Tag, alle Gehälter, eine Nachricht.

Doch anscheinend wollten die Intendanten mit ihren Gehältern das Sommerloch so lange wie möglich bestimmen. Anscheinend ist ihnen auch die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Systems egal. Politisch instinktlos waren ihre Begründungen – „es gebe keinen gesetzlichen Zwang“ – zu schweigen. Auch wenn sich an den Gesetzen nichts änderte, so reichte doch geringer politischer Druck für eine Kehrtwende innerhalb von 24 Stunden aus. Es reichte, dass Landespolitiker die Offenlegung forderten oder gesetzliche Zwangsmaßnahmen androhten, und schon änderten einige Intendanten (Dagmar Reim, Udo Reiter) ihre Meinung. > Weiterlesen

Einnahmen aus der Rundfunkgebühr im letzten Jahr um 340 Mio. Euro gestiegen

Das Gebührenaufkommen lag laut aktuellem GEZ-Geschäftsbericht im Jahre 2009  bei rund 7,6 Milliarden Euro. Das sind ca. 340 Millionen Euro mehr als 2008. Im vergangenen Jahr waren 33,2 Millionen gebührenpflichtige Fernsehgeräte gemeldet und damit rund 308.000 weniger als noch 2008. Auch die Zahl der gebührenpflichtigen Radiogeräte nahm weiter ab: Sie lag 2009 bei 39,1 Millionen und damit um rund 274.000 unter dem Vorjahreswert. Insgesamt waren zum Jahresende 2009 8,78 Prozent der gemeldeten Hörfunkgeräte, 9,62 Prozent der Fernsehgeräte und 2,98 Prozent der neuartigen Rundfunkempfangsgeräte gebührenbefreit. > Weiterlesen

Autovermieter: Geplante Umsetzung der Haushaltsabgabe ist verfassungswidrig

Der Bundesverband der Autovermieter (BAV) ist dagegen, dass ab 2013 für jedes nicht privat genutzte Auto ein Beitrag von 5,99 Euro bezahlt werden soll. Wie der Verband in einem Positionspapier feststellt, würde die Reform ihre Branche unverhältnismäßig zusätzlich belasten. Schon beim gegenwärtigen Rundfunkgebührenmodell sei die Last für die Autovermieter unverhältnismäßig hoch. Sechs Prozent des Rundfunkgebührenaufkommens in Deutschland (rund 435 Millionen Euro pro Jahr) würden derzeit von der freien Wirtschaft erbracht. Die deutschen Autovermieter tragen derzeit mit rund 18,85 Millionen Euro an Rundfunkgebühren 4,3 Prozent der Gebührenlast der gesamten deutschen Wirtschaft. Dies sei ein Vielfaches ihres Beitrags zum Bruttoinlandsprodukt. > Weiterlesen

Gehaltsvergleich: Intendantenwettstreit bringt nicht alle Bezüge ans Licht

Die Intendantinnen und Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender hat ein regelrechter Wettstreit um die Offenlegung ihrer Bezüge erfasst. Nach Monika Piel (WDR) – wir berichteten – mit einem Jahresgehalt von 308.000 Euro und Dagmar Reim (RBB) mit einem Jahresgehalt von 220.000 Euro haben nun auch Lutz Marmor (NDR) und Peter Boudgoust (SWR) im Gehaltsvergleich nachgezogen. Marmor beziffert nach dem Bericht von Digitalfernsehen sein Jahresgehalt für 2009 auf 286.000 Euro, Boudgoust – derzeit auch ARD-Vorsitzenden – auf 273.000 Euro. > Weiterlesen