Im Mittelpunkt der heutigen Verhandlungsrunde zum geplanten plurilateralen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) – im südkoreanischen Seoul stehen Umsetzungsstrategien zur Verfolgung von Urheberrechtsdelikten. (Hier die von der Europäischen Kommission, Generaldirektion Handel veröffentlichte vorläufige Tagesordnung.) Unter Berufung auf PC World und den Blog des kanadischen Jura-Professors Michael Geist berichtet > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
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Archiv für die Kategorie ‘Urheberrecht’
Koalitionsvertrag: Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet
29.Oktober 2009
Bild: „Freiheit“ von arrival – www.augensound.de (CC)
Der Koalitionsvertrag und das ausgehandelte Personaltableau zur Besetzung der Ministerien liegen abschließend vor. Gleich eingangs des Abschnitts „Informations- und Mediengesellschaft“ steht das Bekenntnis der Koalitionäre, das Internet als „das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt“ (Z. 4609/4610) zu begreifen. Zeit also, eine Einschätzung über die von CDU/CSU und FDP getroffenen Vereinbarungen in Hinsicht auf den postulierten Freiheitsanspruch des Netzes vorzunehmen. > Weiterlesen
Schwarz-Gelbe Koalitionsvereinbarungen
23.Oktober 2009
Markus Beckedahl stellte sich gestern auf netzpolitik.org der interessanten Frage, wie die in den Koalitionsverhandlungen vereinbarte „entschlossen[e]“ Weiterentwicklung des Urheberrechts – „mit dem Ziel ein hohes Schutzniveau und eine wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts zu gewährleisten“ – bei gleichzeitigem Verzicht auf Internetsperren zu bewerkstelligen sein wird. > Weiterlesen
EU-Kommission will das Urheberrecht überarbeiten
21.Oktober 2009
Nachdem ein umfangreicher Konsultationsprozess zum Grünbuch über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft mit insgesamt 372 Antworten beendet wurde, hat die Kommission nun in einer Mitteilung ihre Empfehlungen dargestellt. Sie stellte im Konsultationsprozess die beiden widerstreitenden Interessen – die Rechteindustrie auf der einen, und die Bibliotheken, Universitäten und weiteren auf der anderen Seite. Während letztere das öffentliche Interesse in den Mittelpunkt rücken, sehen Verlage, Verwertungsgesellschaften und Unternehmen ein restriktives Urheberrecht als notwendig an. Nur so könnte die Produktion neuer Werke gesichert und der Zugang effektiviert werden. > Weiterlesen
Angela Merkel will das INTERNET für GOOGLE zum Rechtsraum machen
12.Oktober 2009
In ihrem wöchentlichen PODCAST ging es Angela Merkel diesmal um die Buchmesse. Doch nicht um diese allein. Auch GOOGLE sprach sie an und die Bestrebung des Unternehmens, Bücher einzuscannen. > Weiterlesen
Piraten: Kulturflatrate ist kommunistisch
7.Oktober 2009
Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und für „freie Marktwirtschaft“ plädiert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen nachgelegt. > Weiterlesen
„Blog und twittern gehören irgendwie zu mir.“
6.Oktober 2009
„Mit Arsch in der Hose in den Bundestag“ war auf ihren Plakaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zu lesen. Über die Berliner Landesliste der LINKEN zog Halina Wawzyniak, bloggende Juristin und twitternde Parteivize, überraschend in das Parlament ein. Wir stellen ihr Fragen zu Web 2.0 im Wahlkampf und den Herausforderungen für Bürger- und Freiheitsrechte im Internet. > Weiterlesen
Filmemacher wollen Graduated-Response – Forderungen der Produzentenallianz an die nächste Bundesregierung
1.Oktober 2009
Die Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen (Produzentenallianz) ist der größte Verband der deutschen Film- und Fernsehproduzenten und hat aus Anlass der Bundestagswahl „Forderungen an die nächste Bundesregierung” erhoben. Darin erneuern sie die Forderung nach Graduated-Response im Falle von Internetpiraterie > Weiterlesen
Verleger zuerst 2.0: Die SPD als Lobbyist der Zeitungsverlage – und in eigener Sache
27.September 2009
An dieser Stelle wurde bereits auf Frank-Walter Steinmannseiers medienpolitischen Presselobbyismus im Digitalzeitalter hingewiesen. Nun hat der Spiritus Rector dieser Überlegungen Marc Jan Eumann, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und in Personalunion Chef der SPD-Medienkommission auf carta.info mitgeteilt, wie Steinmeiers Thesen zu verstehen sind. Auffällig ist, worüber Eumann sich – unmittelbar vor dem Wahltag – nicht ausläßt. > Weiterlesen
„Eigentum ist Diebstahl“ – oder: Digital Rights Management als Kommunismus!?
26.September 2009
Peter Glaser, Schriftsteller, Journalist und Ehrenmitglied des Chaos Computer Club, hat unter dem Titel „Der große Tauschangriff“ in der Berliner Zeitung ein Traktat über Kopierschutz, Kulturflatrate, Kommunismus und Urheberrecht im Digitalzeitalter veröffentlicht. Darin bringt er so einiges durcheinander > Weiterlesen