Posts mit dem Tag ‘Urheberrecht’
26.November 2011
Anlässlich der Debatten rund um progressive Reformvorschläge für das Urheberrecht auf der Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen dokumentieren wir in drei Teilen die Position der LINKEN Bundestagsfraktion zum Urheberrecht.
Teil 1: Einleitung, ein solidarischer Gesellschaftsvertrag
Teil 2: Schutzfristen einschränken
Die Digitalisierung lässt die klaren Grenzen zwischen Produzenten und Konsu- menten zunehmend verschwimmen
Zum einen fällt jede Meinungsäußerung im Netz durch deren öffentlichen Charakter potentiell unter das Urheberrecht, da sie einer Publikation gleich kommt. Zum anderen wird ins Netz verlagerter privater Austausch zu öffentlichem Handeln, womit Ausnahmeregelungen wie die für die analoge Welt konzipierte Privatkopie in die Diskussion geraten. Zum dritten baut kreatives Schaffen heute mehr denn je auf der Nutzung vorgefundenen medialen Materials auf. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, GRÜNE, Kulturflatrate, Leistungsschutzrecht, Open Access, Urheberrecht
Gepostet in: Netzpolitik, Open Access, Urheberrecht |
Keine Kommentare
25.November 2011
Anlässlich der Debatten rund um progressive Reformvorschläge für das Urheberrecht auf der Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen dokumentieren wir in drei Teilen die Position der LINKEN Bundestagsfraktion zum Urheberrecht.
Teil 1: Einleitung, ein solidarischer Gesellschaftsvertrag
Schutzfristen einschränken
Ausschließlichkeitsrechte, die den Zugriff auf geschützte Werke reglementieren, können nach einer ersten Veröffentlichung schon immer nur durch die Kontrolle der Werkträger – Bücher, Zeitschriften, CDs – durchgesetzt werden. In Zeiten digitaler Verbreitungsformen wird auch die Kontrolle über den Werkträger schwieriger und könnte nur durch weitgehende Eingriffe in Nutzer- und Bürgerrechte durchgesetzt werden. Die Vorstöße dazu, etwa zur Einführung von Internetsperren, Kopierschutzmaßnahmen oder drakonischen Strafen, beeinträchtigen jedoch den libertären Charakter digitaler Medien und widersprechen grundlegenden Rechten der Informationsfreiheit. Sie helfen weder den Urheberinnen und Urhebern noch den Nutzerinnen und Nutzern kreativer Werke. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, GRÜNE, Kulturflatrate, Leistungsschutzrecht, Open Access, Urheberrecht
Gepostet in: Netzpolitik, Open Access, Parteien, Urheberrecht |
Keine Kommentare
24.November 2011
Auf der morgen beginnenden Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen steht ein Leitantrag zur Netzpolitik zur Debatte, der unter anderem einigermaßen progressive Forderungen bezüglich einer Urheberrechtsreform enthält, die seit Wochen durch grüne Kulturpolitker_innen und Musikindustrie-Lobby unter Beschuss stehen.
Die LINKE Bundestagsfraktion hat bereits im Juli in einem Antrag an den Bundestag ihre Eckpunkte für ein progressives Urheberrecht vorgestellt. Wir dokumentieren aus aktuellem Anlass heute, morgen und Samstag in drei Teilen den Feststellungsteil des Antrags, sowie die Initiativen der LINKEN Bundestagsfraktion zur Urheberrechtsreform und wünschen den progressiven Grünen alles Gute. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, GRÜNE, Internet, Kulturflatrate, Leistungsschutzrecht, Open Access, Urheberrecht
Gepostet in: Netzpolitik, Open Access, Urheberrecht |
4 Kommentare
24.November 2011
Mitte April hatte EuGH-Generalanwalt Cruz Villalón in seinem Schlussantrag (wir berichteten) zum Rechtsstreit zwischen der Belgischen Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Verleger (Sabam) und dem Brüsseler Internetzugangsanbieter Scarlet Extended SA (C-70/10) die Errichtung eines Filter- und Sperrsystems im Netz als unzulässigen Eingriff in die Europäische Grundrechtecharta bezeichnet. Heute folgte der EuGH der Rechtsauffassung Villalóns und verkündete ein Urteil, das die Informationsfreiheit nachhaltig stärkt.
In seinem Urteil bestätigt der Gerichtshof – hier die offizielle Pressemitteilung – zwar, dass der Schutz des Rechts am geistigen Eigentum in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert sei. Doch sei dieser nicht bedingungslos zu gewährleisten. Die Errichtung eines Filtersystems, dass sämtliche elektronische Kommunikation im Netz zur Ahndung von Urheberrechtsverletzungen überwacht, beeinträchtige die unternehmerische Freiheit des Internetzugangsanbieters. Und: > Weiterlesen
Tags: Internetsperren, Urheberrecht
Gepostet in: Europäische Union, Urheberrecht |
2 Kommentare
22.November 2011
Auf der gestrigen Fraktionssitzung hat die LINKE Bundestagsfraktion einen Antrag zur Förderung von Open Access beschlossen. Darin fasst sie verschiedene Maßnahmen und Förderinstrumente zusammen, die künftig Open Access auf vielfältige Weise befördern sollen.
Auf der rechtlichen Seite nimmt der Antrag den im Frühjahr eingebrachten LINKEN Gesetzentwurf auf, der ein umfassendes Zweitverwertungsrecht für Autor_innen wissenschaftlicher Publikationen vorsieht, das im Gegensatz zu den Plänen von SPD und Grünen alle Publikationsarten umfasst und konsequent eine Embargofrist für die exklusive Erstveröffentlichung von maximal sechs Monaten vorsieht. Von den Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP liegen weiterhin keine Vorschläge zur Förderung von Open Access vor. > Weiterlesen
Tags: Innovation, Open Access, Urheberrecht, Wissen
Gepostet in: Open Access, Parteien, Urheberrecht |
1 Kommentar
2.November 2011
Die Debatte um den Einsatz eines so genannten Schultrojaners ist voll entbrannt. Da Bildungspolitik und alles was mit Bildung zusammenhängt Ländersache ist, haben die Bundestagsbüros von Rosemarie Hein (bildungspolitische Sprecherin), Jan Korte (Datenschutzbeauftragter der Fraktion), Petra Sitte (forschungspolitische Sprecherin) und Halina Wawzyniak (netzpolitische Sprecherin) in Zusammenarbeit mit der BAG Netzpolitik der LINKEN einen umfassenden Fragenkatalog zum Thema entwickelt. Diesen können die Fraktionen der LINKEN in den Landtagen (gern auch die Fraktionen anderer Parteien) nutzen, um ihre jeweiligen Landesregierungen nach Planungen und Einsatz des Schultrojaners zu befragen. Die Fragenvorschläge dokumentieren wir hier:
- Welche Regelungen sind im Land XXX zwischen den Schulen und den Lehrern zur privaten Nutzung von Schulcomputern getroffen worden? Ist die private Nutzung von Computern im Besitz der Schulen durch Lehrer arbeitsvertraglich oder per Anweisung ausgeschlossen worden? (Bitte ggf. nach Schulen aufschlüsseln.)
- Welche Firma soll die geplante Plagiatssoftware entwickeln? Sind dazu bereits Ausschreibungen erfolgt? Gibt es bereits einen Anforderungskatalog an diese Software? Wurden oder werden die Datenschutzbehörden des Landes XXX in die Planung bzw. die Überprüfung der Plagiatssoftware eingebunden? Wenn ja, wie? > Weiterlesen
Tags: schultrojaner, Urheberrecht, VG Wort
Gepostet in: Netzpolitik, Open Access, Urheberrecht |
5 Kommentare
26.Oktober 2011
Günter Krings, Innenpolitiker der CDU, hat sich unter der ebenso beschwörenden wie anmaßenden Überschrift „Das wird die Politik nicht mittragen!“ in einem Beitrag für die FAZ (nicht online) frontal gegen Open Access und die Förderpraxis der DFG gewandt. Er wirft ihr vor, gegen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu agieren (obwohl diese in den Gremien der DFG als Selbstverwaltungsstruktur die Akteure sind). Er habe ja nichts gegen Open Access, aber dieses solle doch bitte über die Verlage laufen. Diese hätten die eigentliche Kompetenz, außerdem würden in der europäischen Verlagsbranche 40.000 Menschen arbeiten. > Weiterlesen
Tags: CDU, Open Access, Urheberrecht
Gepostet in: Bundesregierung, Open Access |
2 Kommentare
20.Oktober 2011
Vorgestern traf sich die im April des Jahres gegründete Deutsche Content Allianz (wir berichteten) mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) in Berlin. Einer am gestrigen Tag herausgegebenen Pressemitteilung ist zu entnehmen, dass die Allianz dort ihre Unzufriedenheit „mit dem einseitigen Fokus der kultur- und netzpolitischen Debatten auf die technischen Infrastrukturen im Internet“ zum Ausdruck brachte und sich vorbehaltslos hinter Neumanns 12-Punkte Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter stellte.
Kritisiert wurde die angebliche Verzögerungstaktik von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bei der Überarbeitung der Rahmenbedingungen zur Verschärfung des Urheberrechts. Notwendig sei, so heißt es in der Pressemitteilung weiter, „die Weiterentwicklung der Providerhaftung sowie die Etablierung eines sanktionierten Warnhinweismodells bei Urheberrechtsverletzungen im Internet.“ > Weiterlesen
Tags: ARD, BMVI, Börsenverein, dpi, GEMA, SPIO, Urheberrecht, vprt, Warnhinweise, ZDF
Gepostet in: Buch, Kultur, Musik, Rundfunk, Urheberrecht |
3 Kommentare
18.Oktober 2011
Die Enquete “Internet und digitale Gesellschaft” war von Anfang an umstritten. Während die einen die Chance sahen, die gesellschaftlichen Veränderungen die das Internet mit sich bringt im Bundestag zu thematisieren, sahen die anderen in der Enquete von Anfang an ein Alibigremium. Spätestens seit dem gestrigen Tag muss man sich fragen, ob die letztere Gruppe nicht recht hat. Allerdings nur für den Fall, dass man sich die Frage nicht bereits nach der denkwürdigen und peinlichen Sitzung vom 4. Juli gestellt hat.
Wer ein Beispiel brauchte, wie das wichtige Thema Internet und digitale Gesellschaft delegitimiert und Politikverdrossenheit befördert werden kann, der hat es am gestrigen Tag erlebt. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Netzneutralität, TKG, Urheberrecht
Gepostet in: Enquete, Netzpolitik |
Keine Kommentare
11.Oktober 2011
Das gestrige Fachgespräch der Linksfraktion im Bundestag zum „Urheberrecht im digitalen Zeitalter“ hat spannende Debatten und überraschende Erkenntnisse gebracht, die wir in Kürze mit Audiomitschnitten und Auswertungen hier dokumentieren werden (Twitter hier). Eingeleitet wurde es von einer Keynote des Journalisten und Bloggers Matthias Spielkamp, der seinen bemerkenswerten Vortrag nun auch bei iRights.info und auf Google+ veröffentlicht hat.
Spielkamp machte deutlich, dass sich das Urheberrecht wandeln muss, wenn es der gesellschaftlichen Realität standhalten will: > Weiterlesen
Tags: Urheberrecht
Gepostet in: Bundesregierung, Creative Commons, Parteien, Sonstiges, Urheberrecht, Veranstaltungen |
1 Kommentar